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News / Patentrechtsklage erfolgreich
16.11.2010  Wirtschaft
Patentrechtsklage erfolgreich
Das Landgericht Düsseldorf hat ein Gerichtsurteil bestätigt, wonach der israelische Hersteller VIM Technologies ein deutsches Patent von Presstek verletzt.
Das Gericht habe zudem VIM und den Beklagten Reinsch Handel angewiesen, den Verkauf der VIM-Produkte, die das Patent verletzen, in Deutschland unverzüglich einzustellen, so Presstek.  Darüber hinaus wurde VIM angewiesen, Presstek genaue Angaben zu den in den vergangenen sechs Jahren erfolgten Verkäufen der besagten Produkte in Deutschland zur Verfügung zu stellen. Gegenstand des Verfahrens waren die Offsetdruckplatten DP-R28 und DP-R36.

In einer gesonderten Klage hat das Patentgericht München festgestellt, dass das von Presstek gegenüber VIM geltend gemachte Patent gültig und einklagbar ist. Die Urteile des Landgerichts Düsseldorf und des Patentgerichts sind rechtskräftig, da die Frist zur Einlegung von Rechtsbehelfen verstrichen ist. Presstek hat angekündigt, dass es infolge der Gerichtsurteile die Geltendmachung seiner Patente gegenüber anderen Wiederverkäufern von VIM-Produkten in ganz Europa verfolgen wird, wenn Händler VIM-Produkte, die gegen die Patentrechte von Presstek verstoßen, verkaufen. (kü)
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