News / Regulierung soll 2011 in Kraft treten
27.04.2017 Wirtschaft
Regulierung soll 2011 in Kraft treten
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner plant offenbar, in einem nationalen Alleingang die Anwendung von Druckfarben für Lebensmittelverpackungen zu regulieren. Dabei orientiert sie sich an der Regelung der Schweiz.
Um Verbraucher besser vor gesundheitsschädlichen Lebensmittelverpackungen zu schützen, sollen Verpackungen künftig nur noch mit Farben bedruckt werden dürfen, die nachweislich unbedenklich sind. Dies berichtete der "Tagesspiegel" am Montag. Damit will das Verbraucherschutzministerium verhindern, dass giftige Stoffe auf Lebensmittel übergehen. Verbraucherschützer weisen seit Jahren auf Druckchemikalienfunde in Lebensmitteln hin.
Die zulässigen Bestandteile von Druckfarben sollen auf einer Liste aufgeführt werden. Basis dieser Positivliste sollen Prüfungen des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sein. Von den rund 6.000 Stoffen, die in Druckfarben verwendet werden, hat das BfR bislang jedoch nur knapp 900 für unproblematisch erklärt.
Eine entsprechende Verordnung soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Darin schreibt das Ministerium nach Informationen des "Tagesspiegel" Grenzwerte vor, in welchem Maße auch die eigentlich unbedenklichen Materialien auf Lebensmittel übergehen dürfen.
Andere Druckfarbenbestandteile, für die es keine Bewertung durch das BfR gibt, sollen künftig nur noch eingesetzt werden dürfen, wenn sie in den Lebensmitteln nicht nachweisbar sind. Dabei sieht die Verordnung eine Nachweisgrenze von 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels vor. Dies entspricht der Regelung, welche seit April in der Schweiz gilt.
Stoffe, die im Verdacht stehen, Krebs zu erregen, das Erbgut zu verändern oder die Fortpflanzung zu beeinträchtigen (CMR-Stoffe), sollen völlig verboten werden. Dasselbe soll auch für Nanomaterialien gelten, weil ihre Auswirkungen auf die Gesundheit noch ungeklärt seien.
Anfang Oktober hatten sich auf Anfrage von Druck & Medien alle im Bundestag vertretenen Fraktionen für eine Regulierung von Druckfarben ausgesprochen. Das Ministerium hielt sich noch bedeckt. Während die Unionsfraktion für eine nationale Lösung war, favorisierte die FDP eine europäische Lösung. Da sich auf EU-Ebene bei diesem Thema kein Fortschritt abzeichnet, haben sich offenbar die Befürworter eines Alleinganges durchgesetzt.
Die zulässigen Bestandteile von Druckfarben sollen auf einer Liste aufgeführt werden. Basis dieser Positivliste sollen Prüfungen des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) sein. Von den rund 6.000 Stoffen, die in Druckfarben verwendet werden, hat das BfR bislang jedoch nur knapp 900 für unproblematisch erklärt.
Eine entsprechende Verordnung soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Darin schreibt das Ministerium nach Informationen des "Tagesspiegel" Grenzwerte vor, in welchem Maße auch die eigentlich unbedenklichen Materialien auf Lebensmittel übergehen dürfen.
Andere Druckfarbenbestandteile, für die es keine Bewertung durch das BfR gibt, sollen künftig nur noch eingesetzt werden dürfen, wenn sie in den Lebensmitteln nicht nachweisbar sind. Dabei sieht die Verordnung eine Nachweisgrenze von 0,01 Milligramm pro Kilogramm des Lebensmittels vor. Dies entspricht der Regelung, welche seit April in der Schweiz gilt.
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