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News / Fujifilm gewinnt Rechtsstreit gegen Nazdar
16.04.2019  Technik
Fujifilm gewinnt Rechtsstreit gegen Nazdar
Fujifilm hat eine Klage gegen Nazdar und den deutschen Vertriebspartner Zaro gewonnen. Worum es in dem Streit geht.
Rob Fassam, Leiter der Forschung und Entwicklung von Fujifilm Speciality Ink Systems sagt über das Urteil des Landgerichts Düsseldorf: "Das ist eine klare Botschaft an alle, die vorhaben, unsere Rechte an unserem geistigen Eigentum zu verletzen. Wir schützen unsere Investitionen durch die Anmeldung von Patenten für unsere Technologien und gehen gegen jeden vor, der dagegen verstößt."

2017 reichte Fujifilm Speciality Ink Systems.(FSIS) Klage gegen Nazdar und den deutschen Vertriebspartner Zaro beim zuständigen Landgericht Düsseldorf ein. Gegenstand der Klage war eine Verletzung von UV-Tintenpatenten von Fujifilm in Deutschland durch Nazdar, das eigene UV-Tinten der Serien 702 und 703 als "chemisch kompatibel" mit den für die Flachbett-UV-Drucker Acuity von Fujifilm entwickelten Originaltinten angeboten hat.
 
Die Patente schützen bestimmte Tintenzusammensetzungen, die eine Reihe von Eigenschaften einschließlich verbesserter Flexibilität, Ausstoßleistung und Haftung aufweisen.
 
Als Reaktion auf die Verletzungsklagen reichte Nazdar beim Bundespatentgericht Nichtigkeitsklagen gegen die Patente in Deutschland ein und beantragte beim Landgericht Düsseldorf eine Aussetzung des Patentverletzungsverfahrens. Darüber hinaus bestritt Nazdar zwar eine Verletzung der Patente, änderte jedoch als Reaktion auf die von FSIS geltend gemachten Patentansprüche die chemische Zusammensetzung seiner UV-Tinten.

Nazdar vermarktete die UV-Tinten trotz neuer Rezeptur weiterhin als 702- und 703-Serie und versäumte es, die Kunden über die Änderung der chemischen Zusammensetzung derart zu informieren, wie es FSIS für erforderlich erachtete, um eine Patentverletzung zu vermeiden.
 
Mit seinen Urteilen bestätigt das Landgericht Düsseldorf nun die Verletzung und verurteilte Nazdar und Zaro, es zu unterlassen, patentverletzende UV-Tinten anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Die Beklagten wurden außerdem dazu verurteilt, Rechenschaft abzulegen und Schadensersatz zu leisten.

Darüber hinaus stimmte das Gericht der Auffassung von FSIS zu, dass die Änderung der chemischen Zusammensetzung der Serien 702 und 703 nicht ausreichte, um eine Patentverletzung auszuschließen, da Nazdar seine UV-Tinten weiterhin unter dieser Serienbezeichnung vermarktete, ohne ausreichend auf die geänderte chemische Zusammensetzung hinzuweisen.

Nazdar und Zaro haben gegen die Urteile Berufung eingelegt. (kü)

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