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News / Klage gegen Nazdar
16.11.2018  Wirtschaft
Klage gegen Nazdar
Fujifilm hat ein Gerichtsverfahren gegen Nazdar und dessen deutschen Vertriebspartner Zaro gewonnen. Streitpunkt war eine Tintenserie für den Inkjetdruck.
Fujifilm Speciality Ink Systems (FSIS) ist erfolgreich aus einem Gerichtsverfahren gegen Nazdar und dessen deutschen Vertriebspartner, Zaro, betreffend die UV-Tintenstrahltintenserien 702 und 703 von Nazdar hervorgegangen. 

2017 reichte FSIS beim zuständigen Landgericht Düsseldorf Klage gegen Nazdar sowie gegen deren deutschen Vertriebspartner Zaro wegen Verletzung ihrer UV-Tintenpatente durch das Anbieten der UV-Tintenstrahltintenserien 702 und 703 ein, die als vermeintlich chemisch kompatibel mit den Originaltinten für Océ Arizona und Fujifilm Acuity-Drucker beworben werden. 
 
Die Patente schützen bestimmte Tintenstrahltintenzusammensetzungen, die eine Reihe von Eigenschaften einschließlich verbesserte Flexibilität, Ausbringungsleistung und Haftung aufweisen.
 
Als Reaktion auf die Verletzungsklage legte Nazdar beim Bundespatentgericht Nichtigkeitsklage gegen die Patente in Deutschland ein und beantragt beim Landgericht Düsseldorf, das Verletzungsverfahren auszusetzen.

Darüber hinaus bestritt Nazdar zwar eine Verletzung der Patente, änderte jedoch als Reaktion auf die von FSIS geltend gemachten Patentansprüche die chemische Zusammensetzung ihrer UV-Tintenstrahltinten. Dennoch vermarktete Nazdar seine UV-Tintenstrahltinten weiterhin als 702 und 703 Serien und versäumte es zudem, den Kunden die Änderung der chemischen Zusammensetzung derart aufzuzeigen, wie es FSIS für erforderlich erachtete, um eine Patentverletzung zu vermeiden. 
 
Mit seinen Urteilen bestätigt das Landgericht Düsseldorf nun die Verletzung und verurteilte Nazdar und Zaro, es zu unterlassen, patentverletzende UV-Tintenstrahltinte anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder zu verwenden, sowie  Rechnung zu legen und Schadensersatz zu leisten. Darüber hinaus stimmte das Gericht der Auffassung von FSIS zu, dass die Änderung der chemischen Zusammensetzung der Serien 702 & 703 als solche nicht ausreichte, um eine Patentverletzung auszuschließen, da Nazdar seine UV-Tintenstrahltinten weiterhin unter dieser Serienbezeichnung vermarktete, ohne ausreichend auf die Änderung in der chemischen Zusammensetzung hinzuweisen.
 
Schließlich folgte das Landgericht Düsseldorf, allerdings ohne Präjudiz für das anhängige Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht in München, auch den Nichtigkeitsargumenten von Nazdar nicht und lehnte auch den Aussetzungsantrag ab. Nazdar/Zaro haben gegen die Urteile Berufung eingelegt. (kü)

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