In einem Statement von Asia Pulp and Paper (APP) heißt es, die Anti-Subventions-Untersuchung gegen China bedrohe Arbeitsplätze in der EU-Papierindustrie. APP-Europa-Sprecher Stuart Andrews: "Wir haben ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Gültigkeit und Legitimität der Einleitung dieser Untersuchung, die die Europäische Kommission vor kurzem begonnen hat. Diese neue Welle des Protektionismus droht negative Folgen für die EU-Industrie und die Verbraucher zu haben."

APP versichert zugleich, "keine Subventionen von der chinesischen Regierung" erhalten zu haben. Man werde "selbstverständlich mit der Europäischen Kommission zusammenarbeiten" und dabei beweisen, dass APPs "Wettbewerbsvorteile Ergebnis langfristiger strategischer Investitionen, fortgeschrittener Technologie und effizienter Prozesse sind, die in vollem Einklang mit dem internationalen Handelsrecht stehen".

Der Papier-Konzern hat nach eigenen Angaben "intensiv in neue Technologien und Anlagen investiert, um nicht nur effizienter, sondern auch umweltfreundlich und nachhaltig zu produzieren". Die nun gestartete Untersuchung sei "eine Maßnahme, mit der versucht wird, den Marktanteil einiger weniger europäischen Unternehmen durch unfaire Handelsschranken zu schützen". Verbunden ist dieser Vorwurf mit der Empfehlung an die Adresse der europäischen Hersteller, "die eigene Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern".

Auslöser der Untersuchung waren Vorwürfe des Verbands Cepifine, der 14 europäische Zellstoff- und Papierverbände repräsentiert. Dieser hatte sich Anfang 2010 an die Europäische Kommission gewandt.

In einem Amtsblatt der EU heißt es dazu: "Der Kommission liegt ein Antrag (…) vor, dem zufolge die Einfuhren gestrichenen Feinpapiers mit Ursprung in der Volksrepublik China gedumpt sind und dadurch dem Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung verursachen. (…) Da das betroffene Land in Bezug auf Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung als ein Land ohne Marktwirtschaft erachtet wird, ermittelte der Antragsteller den Normalwert der Einfuhren aus dem betroffenen Land auf der Grundlage des Preises in einem Drittland mit Marktwirtschaft, nämlich den Vereinigten Staaten von Amerika."

Der Antrag wurde laut Kommission am 4. Januar 2010 im Namen von Herstellern eingereicht, auf die mit mehr als 25 Prozent ein erheblicher Teil der gesamten Unionsproduktion gestrichenen Feinpapiers entfällt.

Asia Pulp and Paper Company Ltd. ist eine Tochter der indonesischen Sinar Mas Group und gilt als weltweit viertgrößter Hersteller von Zellstoff und Papier. APP entstand Anfang der 90er Jahre und stellt Papier und Zellstoff in Indonesien, China und Indien her. Außerdem gehören dem Konzern in diesen Ländern und in Singapur, Nordamerika und Mexiko Werke zur Produktion von Verpackungsmaterial. Das Unternehmen hat heute laut "Wikipedia" Gesamtschulden in Höhe von 13,4 Milliarden Dollar, womit es zu den höchstverschuldeten Unternehmen Asiens zählt.

Clemens von Frentz