Druckplatten-Patent bestätigt
Agfas wichtigstes Patent bei positiv arbeitenden Thermal-Druckplatten hat Gültigkeit. Dennoch fiel beim Gericht in Den Haag noch kein abschließendes Urteil über eine Patentrechtsklage.
Ausgangspunkt war eine Klage gegen das Unternehmen Chengdu Xingraphics und deren Druckplatten des Typs FIT.
Das Gericht im niederländischen Den Haag konnte zwar nicht erkennen, dass Chengdu Xingraphics das Patent verletzt. Das Unternehmen konnte aber auch nicht das Gegenteil beweisen. Daher konnte das Gericht wiederum nicht bestätigen, dass der asiatische Hersteller das Patent nicht verletzt.
Agfa will nun neue Beweise sammeln, um die Patentrechtsverletzung zu belegen. Dazu muss Chengu Xingraphics Druckplattenmuster zur Verfügung stellen. Der Streit dreht sich um das europäische Patent mit der Nummer EP823327. (kü)