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News / Patentamt weist Einspruch zurück
03.06.2009  Wirtschaft
Patentamt weist Einspruch zurück
Das europäische Patentamt hat den Einspruch eines deutschen Unternehmens zurückgewiesen. Nach Informationen von Druck&Medien handelt es sich dabei um die Billhöfer Maschinenfabrik GmbH & Co. KG, die vor einigen Tagen einen Insolvenzantrag stellte.
Durch die Entscheidung bleibt ein wichtiges Patent bei der Steinemann Technology AG, die Laminiersysteme herstellt. Der Hersteller hält das Patent seit 2004. Es trägt den Titel "Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Laminats".

Nur Steinemann hat aufgrund des Patents das Recht, einen Hinterkantensensor zum Erkennen der Trennstellen in einem Schuppenstrom vor dem Laminiervorgang anzubieten. Das europäische Patentamt bezweifelt, dass das andere Unternehmen diese Technik schon länger benutzt habe.

Steinemann bringt das Verfahren in der Laminiermaschine Lotus SF zum Einsatz. Es soll Schnittdifferenzen bei unterschiedlich langen Bögen vermeiden. Die Lotus SF schneidet direkt nach dem lösemittelfreien Kaschieren der Bögen.

Laut Thomas Walther, der bei der Graphic Division von Steinemann für neue Entwicklungen verantwortlich ist, hat der Schweizer Hersteller bereits weitere neue Technologien zum Patent angemeldet. (kü/cvf)
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