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27.04.2017  Wirtschaft
Klage in Deutschland wegen Druckplatten-Patentrechten
Der Hersteller von digitalen Offsetdruck-Lösungen hat nun auch in Deutschland den israelischen Druckplattenhersteller VIM Technologies verklagt - wegen Verletzung seiner Patentrechte. Das betrifft auch einen deutschen Händler.
Im Februar 2008 hatte das Unternehmen eine Klage bei der US-amerikanischen ITC (International Trade Commission, Internationale Handelskommission) gegen VIM und mehrere Händler eingereicht und erwirkt, dass die ITC eine Untersuchung der von Presstek geltend gemachten Verletzung seiner Patent- und Markenrechte einleitete. Presstek möchte eine Verfügung anstrengen, wonach die ITC den Import und Verkauf der VIM-Druckplatten untersagt.

Bei der Bekanntgabe ihrer jüngsten Klage gegen VIM beim Amtsgericht Düsseldorf sagte James R. Van Horn, General Counsel and Secretary (Chefsyndikus) des Unternehmens: "Unser geistiges Eigentum ist ein wertvolles Gut, das wir schützen werden. Als wir Anfang dieses Jahres unsere Klage gegen VIM bei der ITC eingereicht haben, haben wir auch unsere Absicht erklärt, dass wir uns überall vor einer Verletzung unserer Patentrechte schützen werden."

Van Horn weiter: "Mit dieser Klage in Deutschland möchten wir unsere Rechte in Europa schützen und Schadensersatz für das unzulässige Verhalten von VIM verlangen. Diese Klage ist der nächste Schritt bei unseren Bemühungen, unsere Rechte vor Verletzungen seitens VIM zu schützen."

VIM hatte zuletzt am 10. April scharf wiedersprochen; die Klage sei ohne Gehalt. Druckereien brauchten sich keine Sorgen zu machen.

Betroffen ist die Firma Reinsch Handel und Dienstleistung GmbH aus Haan. Sie hat nach eigener Auskunft den "Alleinvertrieb der VIM-Druckplatten für DI-Druckmaschinen übernommen".

Presstek ist Hersteller und Anbieter von High-Tech-Lösungen für die digitale Bebilderung in der Grafik- und Laserbebilderungsindustrie und ist Inhaber von Hunderten von Patenten in den USA und anderen Ländern weltweit, mit denen seine Technologie geschützt wird.
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