News / Patentamt gibt Einspruch statt
27.04.2017 Wirtschaft
Patentamt gibt Einspruch statt
Das Europäische Patentamt hat das Vistaprint Patent 1040 428 widerrufen. Wie der Newsdienst Beyond Print mitteilt, sei das Urteil schon bindend, aber noch nicht rechtskräftig.
Das Patent betrifft "Computerized Prepress" mit der Nr. 1040 428. Darin beschrieben wird das Verfahren zur Herstellung einer Druckvorlage via Web- oder LAN-Server, sowie das Web-to-Print-Verfahren. Das Europäfische Patentamt beschäftigte sich mit diesem Thema laut Beyond Print aufgrund eines Einspruchs der deutschen Firmen Socoto, TechConsult und der Peter Schmidt Group. (la)
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