Warnung zum EEG
Das Bundeskabinett hat die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetztes (EEG) beschlossen. Außen vor blieben die Passagen zu der "Besonderen Ausgleichsregelung" für stromkostenintensive Unternehmen. Der Bundesverband Druck und Medien warnt davor, die Druckindustrie von dieser Ausnahmeregelung auszunehmen.
Insbesondere energieintensive Großdruckereien, die momentan auf Grund der "Besonderen Ausgleichsregelung" von der EEG-Umlage weitgehend befreit sind, stünden in einem harten internationalen Wettbewerb. "Die Streichung der Ausnahmeregelung für die Druckindustrie würde zu einem erheblichen Anstieg der Produktionskosten und damit zu einem deutlichen Wettbewerbsnachteil führen. Eine Verlagerung der Produktion ins Ausland verbunden mit einem Verlust von Arbeitsplätzen wäre die Folge", sagt Paul Albert Deimel, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Druck und Medien.
Der strukturelle Wandel der Branche verhinder, dass Druckunternehmen Kostensteigerungen an ihre Abnehmer weiterreichen können. Höhere Stromkosten wirkten daher direkt ertragsmindernd. Der Bundesverband Druck und Medien hat sich bereits im März in einem Schreiben an die EU-Kommission dafür eingesetzt, einen Indikator für die Messung der Wettbewerbsintensität zu verwenden, der diesen Preissetzungsspielraum berücksichtigt. (kü)