Auf Antrag von Quad Tech hat das US-Bezirksgericht, Gerichtsbezirk Pennsylvania-Ost, Klagen und Widerklagen in zwei laufenden Fällen gegen Quad Tech und QIPC abgewiesen. Diese Fälle werden seit 2009 vor Gericht verhandelt.

"Quad Tech hat diese Klagen eingereicht, um zu verhindern, dass QIPC seine markenlosen mRC- und seine IDS-Systeme in den Vereinigten Staaten verkauft und dafür Werbung betreibt, weil diese unsere Patente verletzten und wir der Ansicht sind, dass die QIPC-Werbung irreführend war", so Karl Fritchen, President von Quad Tech.

"Seit wir Klage erhoben haben, ist es nirgends zu patentverletzenden mRC-Verkäufen gekommen, und QIPC hat seine irreführende Werbung eingestellt. Außerdem ist das Patent, um das es hier geht, kürzlich erloschen, wobei es nur zu einem einzigen IDS-Verkauf kam, der gegen dieses Patent verstieß – vor über fünf Jahren."

"Da es jetzt nur noch um so wenig geht, war es wirtschaftlich einfach nicht mehr sinnvoll, den Prozess weiterzuführen", erläuterte Fritchen. "Daher haben wir das Gericht gebeten, sowohl unsere Klagen als auch die Gegenklagen von QIPC abzuweisen, und das Gericht hat uns beigepflichtet. Dabei hat QIPC auf jedes dem Unternehmen evtentuell zustehende Recht verzichtet, geltend zu machen, dass Quad Techs Behauptungen bezüglich Patentverletzungen und irreführender Werbung nicht den Tatsachen entsprechen würden."

Damit ist jetzt nur noch ein Patentverfahren gegen das Intelligent Density System (IDS) von QIPC anhängig, in dem noch keine Entscheidung gefallen ist. Dieser Fall wurde vorübergehend auf Eis gelegt, während QIPC das Patent- und Markenamt der USA darum ersuchte, das Patent für ungültig zu erklären.   Quad Tech geht von einem baldigen Ende des Nachprüfungsverfahrens aus und erwartet, dass der verbleibende Patentverletzungsprozess gegen QPIC wieder aufgenommen wird. (kü)