Aus einem Patentstreit in Spanien, den Jose Vicente Tomas Claramonte, Geschäftsführer von Kerajet angestrengt hatte, ist EFI auch in der Berufungsinstanz als Sieger hervorgegangen. Gegenstand waren die Inkjet-Keramikdrucksysteme der Sparte EFI Cretaprint.

Abgewiesen hatte die Klage Tomas Claramontes, der eine Verletzung eines ihm erteilten Patents durch EFI Cretaprint geltend gemacht hatte, zuvor bereits das erstinstanzliche Handelsgericht in Valencia. Eine Verletzung, so dessen Urteil vom Januar, liege nicht vor und ohnehin sei die fragliche Erfindung nicht patentfähig.

Bestätigt wurde dieses Urteil nun, am 15. Juli 2013, auch vom Provinzgericht in Valencia, bei dem Tomas Claramonte Berufung eingelegt hatte: Erneut wurde die Klage abgewiesen, und das Patent - insofern es einen Bezug zu EFI Cretaprint aufweist - wurde für nichtig erklärt. (kü)