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News / Patentrechtsstreit gewonnen
01.03.2013  Wirtschaft
Patentrechtsstreit gewonnen
Agfa Graphics gibt bekannt, dass das Niederländische Berufungsgericht eine Verletzung eines Hauptpatents von Agfa bei digitalen Druckplatten bestätigt hat.
Das Urteil im Patentstreit zwischen Agfa Graphics NV und dessen chinesischem Wettbewerber Chengdu Xingraphics Co. Ltd wurde am 29. Januar 2013 verkündet. Es wurde entschieden, dass das Patent EP823327 von Agfa durch den Verkauf von digitalen Druckplatten vom Typ „FIT“ des Herstellers Xingraphics verletzt wird.

Das Gericht hat Xingraphics und dessen niederländischen Händler Atécé angewiesen, weitere Verletzungen in den Niederlanden zu unterlassen. Zudem müssen die verurteilten Parteien Schadensersatz zahlen und die Verfahrenskosten an Agfa Graphics erstatten. Die gerichtliche Verfügung gegen weitere Zuwiderhandlungen gilt auch für alle anderen positive Thermo-Platten, die die patentierte Technologie verwenden. 

Das Urteil des Berufungsgerichts in den Niederlanden steht laut Mitteilung von Agfa im völligen Einklang mit der erstinstanzlichen Entscheidung vom 22. November 2011 im parallelen Verfahren vor dem deutschen Landgericht.

Rudi Goedeweeck, General Manager Intellectual Property bei Agfa erklärt: 
„Wir diskutieren gegenwärtig Patentprobleme mit anderen Wettbewerbern und deren Händlern, um eine faire Beilegung als Ausgleich für deren Verletzung zu erreichen.“ (aoe)
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