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News / Siegreich im Patentrechtsstreit
24.04.2017  Wirtschaft
Siegreich im Patentrechtsstreit
EFI hat einen Patentstreit in Spanien gewonnen. Dabei ging es um die digitalen Inkjet-Keramikdrucksysteme von EFI Cretaprint.
Tomás Claramonte, Geschäftsführer von Kerajet, hatte im Mai 2011, noch vor Cretaprints Übernahme durch EFI im Januar 2012, Klage erhoben. Angeführt hatte er eine Verletzung eines ihm erteilten Patents durch Cretaprints Keramikdruckprodukte.

EFI und EFI Cretaprint hatten sich sowohl auf die Gegenstandslosigkeit der Anschuldigung als auch auf die Nichtigkeit des Patents berufen. Recht in beiderlei Hinsicht bekamen sie nun vor dem Handelsgericht in Valencia, das Tomás Claramontes Klage abwies. Gegenwärtig läuft die Berufungsfrist. In einem ähnlichen Zusammenhang hatte bereits ein britisches Gericht Ende des vergangenen Sommers auf Nichtverletzung befunden. (kü)
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