Streit um Patentrechte geht weiter
Im Rechtsstreit um Patente für Farbregeltechnik hat Quadtech mit "Print2Finish" einen Vergleich erzielt. Für die Auseinandersetzungen mit dem Wettbewerber Q.I. Press Controls ist dagegen weiterhin keine Einigung in Sicht.
Die beiden Unternehmen Quadtech und "Print2Finish" teilen mit, eine außergerichtliche Einigung bezüglich der zwischen beiden anhängenden Ansprüche und Gegenansprüche im Fall Quadtech gegen Q.I. Press Controls erzielt zu haben. Über die Bestimmungen dieses Vergleichs haben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.
Der Rechtsstreit mit Q. I. Press Controls um die Produkte MRC und IDS geht dagegen weiter. Quadtech ist der Auffassung, dass das MRC-System beim Gebrauch im markenlosen Registerhaltungsmodus entweder gegen Patente verstoße oder aber Q. I. Press Controls den Markt mit der Behauptung irreführe, es verfüge über ein markenloses Registerregelungssystem.
"Wir haben im Laufe dieses Gerichtsverfahrens erfahren, dass Q. I. Press Controls an keinem Ort der Welt jemals auch nur ein einziges markenloses Registerregelungssystem verkauft hat. Um das Verfahren zu beschleunigen, haben wir das Gericht folglich dahingehend informiert, dass wir unsere Klage gegen das MRC-Produkt wegen einer Patentverletzung fallen lassen werden, dass wir allerdings beabsichtigen, unsere Klage aufgrund irreführender Werbepraktiken aufrechtzuerhalten", so Quadtech-President Karl Fritchen.
Zudem klagt Quadtech wegen Patentverletzungen gegen das Farbregelungsprodukt Intelligent Density Control-System (IDS) von Q. I. Press Controls. Die Patente beziehen sich laut Unternehmensangaben auf "die Positionierung der Kamera über einem interessierenden Bereich" und "auf eine Methode zum Erzeugen eines Profils einer Druckmaschine". (ila)