Patentklage gegen Apple und RIM verloren
Die für August angekündigte Patentauktion des insolventen Herstellers Kodak wird von einer Entscheidung der US-Handelskommission ITC überschattet.
Wie Medienberichten zu entnehmen ist, konnte sich Kodak in einem Patenstreit gegen Apple und den Blackberry-Hersteller RIM nicht durchsetzen. Das umstrittene Patent wurde in einer am Wochenende gefällten Entscheidung nicht dem Foto- und Imaging-Unternehmen zugesprochen. Die Die International Trade Commission (ITC) bescheinigt den Herstellern Apple und RIM ältere Rechte am Schutzrecht zu einer Vorschautechnologie für digitale Bilder.
Kodak, sowohl in der Fotobranche als auch in der Grafischen Industrie tätig, ist seit Anfang dieses Jahres insolvent und will sich über eine umfangreiche Patent-Auktion Mitte August finanziell sanieren. Der angestrebte Erlös von 2,6 Milliarden US-Dollar könnte nun nach der Aberkennung des Patents mit der US-Nummer 6292218 nur noch schwer zu erreichen sein. Insgesamt stehen etwas 1100 Patente aus den Bereichen den Bereichen Digitalfotografie und Kodak Imaging Systems and Services (KISS) zum Verkauf. (aoe)